1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der
Obolus Clearance GmbH, Gombsener Straße 6, 01219 Dresden (nachfolgend „Auftragnehmer“)
und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über:
1.2 Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB), soweit nicht ausdrücklich differenziert wird.
1.3 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.1 Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2.2 Ein Vertrag kommt zustande durch:
2.3 Angebotsgrundlage sind die bei Besichtigung oder durch den Auftraggeber gemachten Angaben.
Unvollständige oder falsche Angaben berechtigen zur Anpassung des Preises.
3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus:
3.2 Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.
3.3 „Besenrein“ bedeutet:
4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Vertragsabschluss alle bekannten Schadstoffe offenzulegen, insbesondere:
4.2 Werden Schadstoffe erst während der Arbeiten festgestellt, ist der Auftragnehmer berechtigt:
4.3 Die Entsorgung erfolgt gemäß:
Die Kosten trägt der Auftraggeber.
4.4 Verzögerungen durch Behörden, Entsorgungsengpässe oder Sicherheitsmaßnahmen stellen keinen Verzug dar.
5.1 Alle Gegenstände im Objekt gelten grundsätzlich als zur Entsorgung überlassen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
5.2 Wertgegenstände, Dokumente oder persönliche Unterlagen sind vom Auftraggeber vor Beginn zu sichern.
5.3 Ein Eigentumsübergang erfolgt erst:
5.4 Für versehentlich entsorgte Gegenstände haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
Bei Verstößen trägt der Auftraggeber entstehende Mehrkosten.
7.1 Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
7.2 Verzögerungen durch:
berechtigen zur angemessenen Terminverschiebung.
8.1 Zusatzleistungen (z. B. versteckte Bauteile, Mehrmengen, Schadstoffe) werden gesondert berechnet.
8.2 Abrechnung erfolgt:
9.1 Alle Preise verstehen sich:
9.2 Festpreise gelten nur bei unverändertem Leistungsumfang.
9.3 Preisanpassungen sind zulässig bei:
10.1 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
10.2 Der Auftragnehmer kann verlangen:
10.3 Bei Zahlungsverzug:
11.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
11.2 Bei ausdrücklichem Wunsch nach sofortigem Beginn der Leistung kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen (§ 356 BGB).
12.1 Der Auftragnehmer haftet:
12.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
12.3 Haftung ist ausgeschlossen für:
12.4 Haftungshöhe ist auf den Auftragswert begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
13.1 Mängel sind unverzüglich anzuzeigen.
13.2 Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung.
13.3 Ohne Mängelanzeige entfallen Gewährleistungsansprüche.
14.1 Der Auftraggeber ist berechtigt, Bewertungen abzugeben.
14.2 Diese dürfen jedoch keine:
enthalten.
14.3 Der Auftragnehmer behält sich rechtliche Schritte bei rechtswidrigen Bewertungen vor.
(Deutlich besser haltbar als dein altes „du darfst nichts Negatives sagen“ — das wäre vor Gericht sofort kassiert worden.)
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte ausführen zu lassen.
Die Entsorgung erfolgt ausschließlich über:
17.1 Es gilt deutsches Recht.
17.2 Gerichtsstand für Unternehmer ist Dresden.
17.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
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